Willkommen im Projekt "Digitale Erklärungen (Normenscreening)"

Am 01.08.2013 ist das E-Government-Gesetz des Bundes in Kraft getreten, mit dem die digitale Verwaltung in Deutschland erstmals über einen übergreifenden Rechtsrahmen verfügt. Das E-Government-Gesetz des Bundes schafft die rechtlichen Voraussetzungen für die medienbruchfreie elektronische Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürger.

Verfahrensbestimmungen, wie insbesondere die Schriftform, haben große Auswirkungen auf die Nutzung und Realisierbarkeit von elektronischen Verfahren, da bspw. die Einfachkeit eines Verfahrens die Nutzungshäufigkeit deutlich beeinflusst.

Das Projekt und die Fachanwendung Normenscreening stellen deshalb Tausende von Schriftformerfordernissen im Verwaltungsrecht des Bundes auf den Prüfstand. Durch die kritische Prüfung, wo es hohe Formanforderungen braucht und wo nicht, sollen mit der Streichung von Schriftformerfordernissen einfache und nutzerfreundliche elektronische Verfahren ermöglicht werden.